Newsticker
Schlagzeilen, Meldungen und alles Wichtige
Die Nachrichten heute: Newsticker, Schlagzeilen und alles, was heute wichtig ist, im Überblick.
Zum Newsticker
  1. Home
  2. Wirtschaft
  3. Porsche verliert Schutz des 911er-Designs

Wirtschaft Urteil

Porsche verliert Schutz des 911er-Designs

Wirtschaftskorrespondent
911 Carrera S (991) "50 Jahre 911" 911 Carrera S (991) "50 Jahre 911"
Um das Design des Porsche 911 (991) wurde unter anderem vor Gericht gestritten
Quelle: Porsche
Seit Jahrzehnten streitet ein Spielwarenhersteller mit der Autoindustrie, ob er für Modellautos Lizenzgebühren zahlen muss. Nun hat das EU-Gericht entschieden, dass das Design des Porsche 911 nicht mehr geschützt ist. Es geht um viel Geld.

Kurt Hesse hat schon einige juristische Erfolge gegen die Autoindustrie errungen, doch diesmal ging es um eine Ikone: Ausgerechnet den Schutz des Designs des 911er-Sportwagens von Porsche stellte der Nürnberger Spielzeughersteller vor dem Gericht der Europäischen Union infrage – und bekam recht.

Es ist ein zähes Ringen zwischen Hesse und der Autoindustrie, das schon bis in die 80er-Jahre zurückreicht. Der Spielwarenfabrikant will nicht einsehen, dass er und seine Kollegen Lizenzgebühren bezahlen sollen, wenn sie die Modelle in kleinem Maßstab nachbauen. Mehr als 30 Jahre wird vor diversen Gerichten gestritten, Hesse hat meist gewonnen.

Diesmal ging es um zwei neuere 911er-Varianten (991 und 997) und die Frage, ob sie sich ausreichend stark vom Original unterscheiden, um ein eigenes sogenanntes Geschmacksmuster zu rechtfertigen. Denn eigentlich endet der Schutz eines Designs nach 25 Jahren, doch Porsche und andere Hersteller lassen für Nachfolgemodelle neue Geschmacksmuster eintragen, die sich nur geringfügig von der Ursprungsform unterscheiden.

So wird der Schutz verlängert. Doch Hesse hatte beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) erfolgreich die Löschung der neuen Geschmacksmuster beantragt. Die Folge: Jeder Spielwarenhersteller könnte nun kleine Modelle des 911ers herstellen, ohne dafür an Porsche zu bezahlen.

Dagegen klagte der Zuffenhausener Sportwagenhersteller und verlor. Noch ist das Urteil nicht rechtskräftig, Porsche kann noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen. Man prüfe die Entscheidung, teilte das Unternehmen mit.

„Seit 1988 läuft der bislang vergebliche Versuch der Autobauer, Honig aus unseren Nachbauten zu ziehen“, sagt Hesse WELT. Der Preisdruck in der Spielzeugbranche sei hoch, man könne sich Lizenzgebühren nicht leisten, für die es ohnehin keine rechtliche Grundlage gebe. Dass er die Logos der Hersteller auf seine Modelle kleben darf, hat Hesse bereits durch alle Instanzen erstritten.

Für die Autobranche geht es um eine halbe Milliarde Euro

Nun geht es um die Designs der Autos. Noch bis in die 80er-Jahre sei es umgekehrt gewesen, erinnert sich Hesse: Nicht die Spielwarenhersteller sollten an die Autobauer zahlen, sondern die Fahrzeughersteller zahlten dafür, dass schon die Kleinsten im Kinderzimmer mit ihren Marken aufwuchsen.

Es geht durchaus um viel Geld. Zwischen fünf und acht Prozent des Verkaufspreises verlange Porsche als Lizenzgebühr bei Spielzeug-Sportwagen, sagt Hesse. Bei Lamborghini seien es sogar 20 Prozent.

Auch deshalb würden die Autobauer alle juristischen Mittel auffahren, um den Geldfluss zu erhalten. Für die gesamte Autobranche gehe es um rund eine halbe Milliarde Euro Lizenzgebühren weltweit pro Jahr. „Wir müssen den Kindern das Geld nicht aus der Tasche ziehen“, sagt Hesse.

Lesen Sie auch
Anzeige

Den Autobauern empfiehlt er, sich auf die Wahrung ihrer Rechte gegenüber der eigenen Konkurrenz zu konzentrieren. Ihm sei nicht an Streit gelegen. „Ich bemühe mich um ein vernünftiges Miteinander“, sagt Hesse.

Aber er will auch nicht einfach nachgeben. Rund 30.000 Euro habe er schon in diverse Prozesse investiert, er gehe davon aus, dass der Rechtsstreit innerhalb der nächsten zwei Jahre abschließend geklärt sein wird.

Mehr aus dem Web
Neues aus der Redaktion
Auch interessant
Mehr zum Thema