Blacklisting final aufgehoben: Xiaomi nicht mehr auf schwarzer Liste der USA
Im Streit um das Blacklisting von Xiaomi in der USA haben sich das amerikanische Verteidigungsministerium und Xiaomi nun geeinigt. Die USA entfernen Xiaomi von der schwarzen Liste! Dadurch entfallen etwaige Handelsbeschränkungen, die ab November 2021 hätten in Kraft treten sollen. Im März hatte ein Gericht in Wahsington das Blacklisting bereits vorübergehend aufgehoben, jetzt ist die Entscheidung aber final.
Anfang des Jahres wurde bekannt, dass die US-Regierung Xiaomi auf eine schwarze Liste gesetzt hat. Die Begründung: Xiaomi arbeitet mit dem chinesischen Militär zusammen. Darauf hin hat Xiaomi geantwortet, solche Verbindungen und bestritten und das US-Verteidigungs- und Finanzminsterium angeklagt. Mit Erfolg wie sich nun zeigte.
Es gibt also eine Entwarnung, bisher ist soweit alles erst einmal gut gegangen und wir als Konsumenten brauchen erst einmal keine Sorge zu haben, dass Xiaomi Smartphones bald Google-Dienste fehlen könnten.
Wie Reuters berichtet, hat die Trump-Administration kurz vor Ende der Amtszeit Xiaomi, einen der größten Smartphone-Hersteller weltweit, auf die schwarze Liste gesetzt. Droht Xiaomi nun das Huawei-Schicksal?
Inhalt
Was bedeutet die schwarze Liste für Xiaomi?
Das US-Verteidigungsministerium ordnet Xiaomi als eine „Communist Chinese military company“ ein, also ein „kommunistisches“ Unternehmen, welches mit der chinesischen Regierung zusammenarbeitet. Wir erinnern uns an Huawei, die ebenfalls auf der schwarzen Liste gelandet sind und weiterhin nicht mit US-amerikanischen Unternehmen wie Google oder Qualcomm zusammenarbeiten dürfen. Seitdem müssen Huawei-Smartphones ohne Google-Dienste erscheinen. Huawei ist nämlich zusätzlich auch noch auf der „Entity“-Liste gelandet, eine schwarze Liste, die den Handel mit ausländischen Firmen untersagt.
Das gilt bisher nicht für Xiaomi. Das Blacklisting bedeutet für einen der größten Smartphone-Hersteller weltweit, dass US-Firmen nicht mehr in Xiaomi investieren dürfen. Bereits investierte Unternehmen müssen ihre Anteile zudem bis zum 11. November 2021 veräußern. Das schließt allerdings nicht aus, dass Xiaomi nicht ebenfalls noch auf der besagten „Entity“-List landen könnte. Wer im Besitz von Xiaomi Aktien ist, hat eventuell bemerkt, dass die Aktie über 10% gefallen ist. Das ist als logische Konsequenz bei einer solchen Meldung einzuordnen.
Xiaomi ist nicht das einzige chinesische Unternehmen, welches nun diesem Investment-Bann unterliegt. Auch der Flugzeughersteller Comac sowie sieben weitere chinesische Unternehmen wurden auf die Blacklist gesetzt. Auch der Drohnen-Hersteller DJI wurde vor kurzem zu dieser Liste hinzugefügt.
Xiaomi reagiert: Offizielles Statement
Das kam schnell. Nur wenige Stunden nach Bekanntwerden des Blacklistings von Xiaomi seitens der USA hat sich der Smartphone-Hersteller zu Wort gemeldet. Das Statement ist mittlerweile sogar auch auf Englisch nachzulesen. In dem offiziellen Statement nimmt das Unternehmen zur Kenntnis, dass man nun zu der Liste gemäß Artikel 1237 des National Defense Authorization Act hinzugefügt wurde. Man beteuert aber auch, dass man sich „immer an die geltenden Regeln und Gesetzte gehalten hat“ und alle „Services und Produkte nur für den kommerziellen Gebrauch gedacht sind“. Des Weiteren bestätigt man, dass man entgegen den Vorwürfen nicht mit dem chinesischen Militär zusammenarbeitet oder gar davon gesteuert wird. Außerdem hat man angekündigt, dass man entsprechende Maßnahmen ergreift, um die Interessen der Firma und Investoren zu schützen.
Anklage gegen das US-Finanz- und Verteidigungsministerium
Wie Bloomberg berichtet wehrt sich Xiaomi gegen den Vorwurf der USA ein „chinesisches Militärunternehmen“ zu sein und verklagt das US-Finanz- und Verteidigungsministerium. Vor kurzem hatte die USA Xiaomi auf eine Blacklist gesetzt und damit US-amerikanischen Unternehmen verboten in das chinesische Technologieunternehmen zu investieren und alle Anteile bis November 2021 zu veräußern, da es sich bei Xiaomi um ein Militärunternehmen der chinesischen Regierung handeln würde.
Xiaomi gibt in der Anklageschrift zu verstehen, dass man durch Aufnahme auf diese Blacklist einen irreparablen Schaden befürchtet, sollte der Investitions-Bann durchgezogen werden. Xiaomi nennt das Blacklisting verfassungswidrig und möchte den Vorwurf zurückweisen. Dafür hat man Klage beim United States District Court im District of Columbia eingereicht.
Dass Xiaomi das nicht auf sich sitzen lässt, kommt wenig überraschend. Schon im Statement vor zwei Wochen hatte man angekündigt, dass man geeignete Maßnahmen in die Wege leiten wird.
USA & Xiaomi einigen sich: Von Blacklist entfernt
Nach Xiaomis Anklage gegen das Blacklisting hat ein Gericht in den USA die Anklage bewilligt und das Blacklisting temporär aufgehoben. Nach einiger Zeit hat das US-amerikanische Verteidigungsministerium die Entscheidung nun finalisiert und Xiaomi als Unternehmen von der schwarzen Liste entfernt. Damit entfallen alle etwaigen Handelsbeschränkungen, die es US-Investoren ab November 2021 verboten hätten, in das Unternehmen zu investieren.
Einschätzung
Noch mal gut gegangen! Nun sind nur noch Huawei und DJI (und weitere chinesische Unternehmen) auf der schwarzen Liste, womit nun einige der größten Tech-Unternehmen Chinas betroffen sind. Wie „final“ das Entfernen von der schwarzen Liste ist, lässt sich nicht mit 100%iger Sicherheit sagen. Die Regierung kann ihre Meinung schließlich jeden Tag ändern. Aber soweit ist erst einmal alles gut!
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