News

Verkaufsstopp von Motorola-Smartphones & Lenovo-Geräten: Landgericht München entscheidet

Nach Nokia vs. OPPO und Panasonic vs. Xiaomi folgt nun der nächste Rechtsstreit, dessen Folgen jetzt schon in Kraft getreten ist. So entscheidet das Landgericht München im Streit zwischen der Interdigital Technology Corporation und Lenovo für IDC. Das sorgt für einen Verkaufsstopp aller Geräte mit WWAN-Modul und betrifft alle Motorola-Smartphones sowie Tablets, Laptops und Desktop-PCs von Lenovo. Wie geht es jetzt weiter?

Interdigital vs Lenovo bild

Was ist passiert

Die InterDigital Technology Corporation und Lenovo (dazu gehört auch Motorola) sind sich schon länger uneinig. Hintergrund dafür sind mal wieder Lizenzstreitigkeiten, da die IDC wohl das Patent an WWAN-Modulen hat. Diese sind essenzielle Bauteile für die 4G und 5G-Mobilfunktechnik und der Patenthalter sieht sich hier in seinen Rechten als Inhaber verletzt. Das sieht auch das Landgericht München so, die interessanterweise auch im Fall von Samsungs angeblicher Verletzung von LTE-Patenten eine Rolle spielen, und haben inzwischen den Verkaufsstopp der betroffenen Geräte mit WWAN-Modul erwirkt.

Das Urteil gilt dabei nur für Deutschland, also für die Lenovo (Deutschland) GmbH und Motorola Mobility Germany GmbH. Interessanterweise scheint Lenovo bei dieser Klage schon letztes Jahr zumindest in Großbritannien Recht bekommen zu haben. Hier argumentiert man auf Grundlage der FRAND-Bedingungen (Fair, Reasonable and Non-discrimnatory). Die Strategie fährt man auch in Deutschland und geht gegen die Entscheidung in Berufung, wie sich dem offiziellen Statement entnehmen lässt:

Als weltweit führender Technologieführer respektiert Lenovo den Aufwand und die Investitionen, die Innovationen vorantreiben, und wir sind sowohl Lizenzgeber als auch Lizenznehmer geistigen Eigentums. In Bezug auf den Interdigital (IDC)-Fall respektieren wir die Entscheidung des Münchner Gerichts, stimmen ihr jedoch nicht zu, da wir der Ansicht sind, dass IDC gegen seine eigenen rechtlichen Verpflichtungen verstoßen hat, seine Technologie zu fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden (FRAND) Bedingungen entweder an Lenovo oder unsere Drittanbieter zu lizenzieren.

Der Zugang zu standardisierter Technologie zu FRAND-Bedingungen ist entscheidend für die Zukunft der globalen Technologiebranche; wir werden weiterhin für Transparenz in Lizenzverhandlungen kämpfen und gegen Unternehmen vorgehen, die überhöhte Gebühren für ihre Patentportfolios verlangen. Innovation muss sowohl zugänglich als auch erschwinglich sein, und das unangemessene globale Patentlizenzverhalten und die Gebühren von IDC benachteiligen deutsche Kunden, insbesondere Verbraucher, indem sie den Zugang zu den neuesten Technologien einschränken und die Preise für Technologieprodukte in die Höhe treiben. Wir freuen uns auf die nächste Phase des Verfahrens und unser Berufungsverfahren.

Verkaufsstopp für alle Motorola-Smartphones

Auch wenn Lenovo gegen die Entscheidung in Berufung geht, wurde der zwischenzeitliche Verkaufsstopp erwirkt. Da der Verkaufsstopp „nur“ Lenovo und Motorola betrifft, dürften Bestände im Handel weiterhin verkauft werden. Ihr könnt die Geräte also bei Amazon & Co. weiterhin wie gewohnt erwerben. Im Online-Shop von Motorola kann man kein Smartphone mehr in den Warenkorb legen und sich höchstens benachrichtigen lassen. Bei Lenovo scheinen Geräte mit WWAN-Modul nicht mehr gelistet zu sein, Geräte ohne Mobilfunk können weiterhin normal gekauft werden.

Motorola Verkaufsstopp

Einschätzung

Es ist nicht der erste Rechtsstreit dieser Art und wird sicher nicht der letzte sein. Als Kunde sollte man sich da nicht verunsichern lassen, in der Vergangenheit konnten so gut wie immer Einigungen gefunden werden, da Lenovo natürlich daran interessiert ist weiter Geräte zu kaufen. Zudem ist es ein gutes Signal, dass der chinesische Hersteller in anderen Ländern schon Recht bekommen hat. Interessant ist, dass das Landgericht München in diesen Fällen eine gewisse Reputation entwickelt. Besonders kritisch ist aber das Timing, schließlich hat Motorola neulich erst das neue Edge 50 Ultra Flagship-Smartphone vorgestellt.

ce7cc63c0b8f43d08d494c139e01dafb

Wenn du über einen Link auf dieser Seite ein Produkt kaufst, erhalten wir oftmals eine kleine Provision als Vergütung. Für dich entstehen dabei keinerlei Mehrkosten und dir bleibt frei wo du bestellst. Diese Provisionen haben in keinem Fall Auswirkung auf unsere Beiträge. Zu den Partnerprogrammen und Partnerschaften gehört unter anderem eBay und das Amazon PartnerNet. Als Amazon-Partner verdienen wir an qualifizierten Verkäufen.

Profilbild von Thorben

Thorben

Mir haben es die China-Smartphones von Xiaomi, Huawei & Co angetan. Wenn ich kein Handy teste, pflege ich unseren Instagram-Kanal.

Sortierung: Neueste | Älteste

Kommentare (13)

  • Profilbild von Kelvin
    # 10.05.24 um 14:09

    Kelvin

    ich find's gut desto weniger China Quatsch in Deutschland desto besser 👍

    • Profilbild von Iakgiwtrah
      # 10.05.24 um 15:09

      Iakgiwtrah

      Wirklich? 🤔

      Dann aber nicht heulen, wenn du dein nächstes Deutsch-Klug-Phon aus Rhode & Schwarz's Kleinstserienfertigung, für 3000-5000€, kaufen mußt. 😉🤣

    • Profilbild von FremderMann
      # 10.05.24 um 16:02

      FremderMann

      Ich hasse Angeln, deswegen treibe ich mich immer im Angelforum herum und kommentiere dort🤦‍♂️

      • Profilbild von Wolli
        # 15.05.24 um 20:24

        Wolli

        @FremderMann: Scheint dir ja echt eine Herzensangelegenheit zu sein wenn man sogar einen zweit Account macht

        Weder Lesen können noch Verstehen, aber rumpupen. Oh mann, euch gekauften Pöblern ist echt nicht mehr zu helfen.

    • Profilbild von Bernd
      # 10.05.24 um 22:40

      Bernd

      Weil?

    • Profilbild von suwwer
      # 11.05.24 um 09:40

      suwwer

      Kelvin da biste ja wieder .. mach Dir noch endlich mal einen Account.

      Weniger China Quatsch.. dann wären wir in Deutschland wieder wie in der DDR (es würde quasi nichts mehr geben) denn nicht nur Elektronik ist davon betroffen sondern auch Lebensmittel und und und .. PS. Du musst auch nicht alles hier immer kommentieren mit deinen gleichen Kommentaren das Du ein China Gegner bist wissen wir bereits.

      • Profilbild von Wolli
        # 12.05.24 um 15:09

        Wolli

        @suwwer "wissen wir bereits"

        Jau, hau immer feste druff auf alles was nicht in das Fangrrlz Weltbild passt, ne? Oder ist hier mal wieder die chinesische Wasserarmee am Werk? Für *mich* sprichst du (und die anderen Beleidiger) jedenfalls nicht.

        Hat halt nicht jeder Bock darauf die Machtstellung der KPCN noch mehr zu stärken. Auch wenn VW & Co brav kriechen. Schönen Restsonntag noch, oder seid ihr noch in den chinesischen Labor Holidays?

        • Profilbild von FremderMann
          # 12.05.24 um 21:26

          FremderMann

          Scheint dir ja echt eine Herzensangelegenheit zu sein wenn man sogar einen zweit Account macht 😂

  • Profilbild von Realist
    # 10.05.24 um 14:42

    Realist

    Technik oder neue Innovationen sind ohne "China Quatsch" in der heutigen Zeit nicht mehr möglich!

    Aber auf dieser Seite nach neuen Gadgets schauen, von wo stammt denn mehr als die hälfte!?
    Wahnsinn……

    Wie immer, danke an das Team von Gadgets und macht weiter so 🙂

  • Profilbild von Kelvin
    # 11.05.24 um 12:15

    Kelvin

    zum Glück sind wir immer noch in Deutschland wo jeder wie und wann er möchte seine Meinung sagen darf (im Gegensatz zu China da würde so manch einer sicher schon eingesperrt worden) ☺️

    • Profilbild von Max Mustermann
      # 11.05.24 um 12:44

      Max Mustermann

      @Kelvin: zum Glück sind wir immer noch in Deutschland wo jeder wie und wann er möchte seine Meinung sagen darf

      Träum weiter!

    • Profilbild von FremderMann
      # 11.05.24 um 15:17

      FremderMann

      Ach Kelvin du hast einfach einen Lattenschuss und spielst wahrscheinlich in der gleichen Liga wieder Anzeigenhauptmeister 🤦‍♂️

    • Profilbild von Wolli
      # 12.05.24 um 15:31

      Wolli

      @Kelvin: wo jeder wie und wann er möchte seine Meinung sagen darf

      Isso, abgeholt wirst du nicht.

      Solange die Meinung nicht Tatsachen oder aber Gesetzen entgegen steht, muss man allerdings dennoch je nach Ort der Meinungsäußerungen (freie Meinungsplattform wie Foren, Privat, Öffentlich) mit mehr oder weniger heftigen Antworten/Reaktionen rechnen. Dazu in DE haben wir noch die Plattformalleinherrscher mit ihrem Hausrecht… Lässt sich speziell bei Mastodon und der Kleinstaaterei dort super beobachten.

      Zum Thema:
      Finde den Verkaufsstopp für einige Lenorola Geräte auch gut, aber die FRAND Bedingungen hätten natürlich *vorher* vom Münchner Gericht geklärt werden müssen. Aber die ständig angeschickerten Nordtiroler auf unserer Seite der Alpen hatten wohl gerade Entzugserscheinungen, mussten wohl schnell fertig werden.

Kommentar schreiben

Name
E-Mail
Diese E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht

Mit Absenden des Formulars akzeptiere ich die Datenschutzerklärung und die Nutzungsbedingungen.